Demokratie für Deutschland

In “Verbannung nach Helgoland” hatte ich 2004 schon angedeutet, wo es meiner Meinung nach hingehen müsste. Aber der Alternative zur Parteiendemokratie unseres Landes habe ich darin wenig Raum gegeben, weil ich es viel wichtiger fand Einigkeit darüber zu erzielen, DASS sich grundsätzlich was ändern muss. Den Heilsplan wollte ich nicht verticken.

Aber: bei allen Lesungen, in den meisten Rezensionen wurde genau das bemängelt. Die Analyse der Probleme sei ja sehr gut, aber eine Alternative würde ich leider auch nicht bieten.

Deshalb also nochmal ein Buch zur Demokratie, und dieses Mal mit ganz viel Alternative. “Demokratie für Deutschland” heißt es simpel und provozierend (erhältlich in allen Buchhandlungen und Online-Shops). In den letzten jahren habe ich mich ja viel mit Demokratiereform beschäftigt und unter anderem das Partizipationsverfahren “Youth Citizens Jury” erprobt.

Die zentralen Thesen (aus einer Buchhandelsinformation):

Mit den Parteien und der von ihnen bestückten “Repräsentativen Parlamentsdemokratie” ist zwar ein Staat zu machen (wie wir sehen) – aber keine Zukunft zu gestalten. Die Nachrichten geben davon täglich Zeugnis: Probleme über Probleme, die meisten davon seit Jahrzehnten bekannt (Arbeitslosigkeit, Umweltzerstörung, Bevölkerungsentwicklung, Verschuldung, …). Nichts macht Mut zu glauben, mit der anstehenden Wahl oder der in vier oder acht Jahren folgenden würde sich irgendetwas grundsätzlich zum Guten wenden.
Warum das so ist? Für den Biologen Timo Rieg ist das höchstens eine rhetorischer Frage: Es geht um die Macht (ethologisch gesprochen: Ressourcen-Beherrschung) – und zwar völlig unabhängig vom System.
Für seinen Demokratie-Vorschlag hat Rieg drei alt bekannte Methoden zur Herrschaftsauswahl aktualisiert, verfeinert und miteinander kombiniert: die  Gremien-Bildung per Losauswahl (wie schon in der attischen Demokratie), die Direktwahl aller Führungskräfte und das Korrekiv der Gesamtbevölkerung durch Volkesbegehren, -initiative und -entscheid.
Das heißt:
– statt des bislang zwar durch Wahlen beeinflussten, doch personell überwiegend von den Parteien autonom besetzten Bundestags als Parlament sollen ausgeloste Bürger neue Gesetze und Änderungen beschließen. Ihr Mandat ist auf eine Woche begrenzt – Zeit, um intensiv an einem Problem zu arbeiten, keine Zeit, um von Lobbyisten angebaggert zu werden und an der eigenen politischen Karriere zu basteln. Denn nach fünf Tagen ist schon wieder Schluss.
– Alle Regierungsmitglieder werden vom Volk direkt gewählt, das heitß: Bundeskanzler, finanzminister, Umweltminister und so weiter. Jeder kann für diese Ämter, die jeweils die  Leitung einer großen Behörde bedeuten, kandidieren.
– Die alte Forderung nach Volksgesetzgebung wird aufgegriffen (hat aber wegen der anderen Demokratisierungsmaßnahmen wenig Bedeutung).

Timo Rieg
Demokratie für Deutschland
Von unwählbaren Parteien und einer echten Alternative.
254 Seiten, Paperback 20,5 x 12,5 cm
ISBN 978-3-938081-81-5

Es gibt dazu auch ein eBook, das nicht ganz identisch ist, weil es zu einem etwas früheren Zeitpunkt Redaktionsschluss hatte. Es enthält aber alle wesentlichen Kapitel (also die Reformvorschläge) sowei zwei große Texte aus “Verbannung nach Helgoland” und einen aus “Deutschland, Deutschland über alles” von Kurt Tucholsky. ebook zum Beispiel bei Kobo, amazon und all den anderen.

->Leseproben (aufeinander aufbauend): eins, zwei, drei, sowie viertens die Kernidee: “Das Bürgerparlament”

Beiträge zur “Demokratie für Deutschland”:

Wichtiger Hinweis vorab: Es gibt (wohl seit Ende 2014) eine für mich obskure Gruppe, die unter einer Domain, die mit dem Titel meines Buches identisch ist, zu einer “Neustaatengründung” aufruft und eine eigene, noch viel obskurere “Verfassung” veröffentlicht hat. Es sollte klar sein, dass ich mit dieser Gruppe nicht das Geringste zu tun habe. Schon die Idee, dass sich einige “Deutschlandretter” zusammentun und eine “neue Verfassung” schreiben steht ja erkennbar im völligen Widerspruch zu meinem Wunsch, ausgeloste Bürger beraten zu lassen.
Ich wollte dennoch darauf hinweisen, da man als Politikkritiker von interessierten Kreise in jede denkbare Ecke gestellt wird.

1. Zur aleatorischen Demokratie, der Beratung des Bürgerparlaments

Die Ultra-Kurzfassung
Kurzfassung der Idee “Bürgerparlament” in den Sprachen Deutsch, Englisch, Arabisch, Italienisch, Französisch, Spanisch, Portugiesisch,
FAQ zum Reformvorschlag Demokratie für Deutschland
Warum wir das Bürgerparlament brauchen (Was nur mit “echter Demokratie” geht)
Um was geht es bei Demokratie? (Eine Antwort auf Brendan O’Neill)
Erprobung von Modellen aleatorischer Demokratie als Beratungsgremien (Übersichtsartikel)
Interview auf Telepolis
Grundprinzip Planungszelle/ Citizens Jury

2. Zu Wahlen

Was nicht zur Wahl steht (Antwort auf Carolin Enke, die nichtwählen “Bullshit” findet)
Warum Wählen Unsinn ist
Zur Auslosung des Wahltermins (Antwort auf den Vorschlag, die Legislaturperiode des Bundestags zu verlängern)
Zu offenen Abstimmungen  in Parlamenten (Interview mit Prof. Hubertus Buchstein)

3. Zum Stichwort “Wahlpflicht”

Offener Brief an Schneider: Wählen ist weder Bürger- noch Christenpflicht
Ja wen wählen sie denn, die Schlauen (Intellektuellen)?
Wer für eine Wahlpflicht ist, sollte NICHT wählen gehen (Zur Logik der Parteiendemokratie)
Es gibt keine Wahlpflicht, auch keine moralische (zum Wahlaufruf der Katholischen Kirche)

4. Zur Direkten Demokratie

Direkte Demokratie – Mehr als nur Ja oder Nein
Unerhört – Schweiz macht was sie will (Zur Volksabstimmung über Zuwanderung)

5. Grundsätzliches zur Aleatorischen Demokratie/ Demarchie/ Lottocracy/ Sortition

siehe Literaturverweise hier