Currently browsing category

Demokratie

Wozu eigentlich diskutieren?

In den letzten Wochen habe ich wieder in zig (Kurz-)Dialogen versucht, den Sinn von Wahlenthaltungen durch Nichtteilnahme oder ungültige Stimmabgabe zu erläutern. Wie schon bei den Vorwüfen des Bahnbashings angedeutet: es ist unglaublich ermüdend und frustrierend zu sehen, dass Argumente meist keine Rolle spielen, dafür der persönliche Glaube alles ist. …

Print Friendly

„Bahnbashing“ vom „Dummschwätzer“

Diskussionen auf Facebook sind sindlos, wie jeder weiß. Doch sie zu ignorieren, verschließt nur die Augen vor dem grundlegenden Problem: die meisten Menschen sind einfach nicht gewillt, andere als ihre eigene Meinung auch nur als Möglichkeit zu prüfen. Jeder geht von sich aus – und bezieht das auf alle anderen. Aktuelles Beispiel: die Facebook-Reaktionen zu einem Radiobeitrag, der für Demokratie beim Bahn-Management wirbt.

Print Friendly

Demokratisiert den Verkehr

Weil der Unfallverursacher ein Porsche-Fahrer mit Diplomatenstatus war, der deshalb in Deutschland unbehelligt bleibt, hat der Tod eines Fahrradfahrers in Berlin-Neukölln bundesweit Aufmerksamkeit bekommen. Doch das Thema sollte nicht sein, warum ein Botschaftsangehöriger im Gastland Immunität genießt – das Thema muss der Autoverkehr sein. Und da sind nicht nur Tote …

Print Friendly

Die herrschende Klasse will keine Demokratie

Das kollektive Entsetzen der herrschenden Klasse über den Ausgang der US-Präsidentenwahl hält nun schon seit Tagen an, ist also nicht mehr als Affekt abzutun. eigentlich bin ich sprachlos ob dieses intellektuellen Scheiterns, daher notiere ich nur einzelne Gedanken dazu: * Wenn eine herrschende Klasse meint, das Ergebnis einer Wahl bereits …

Print Friendly

Reybrouck gibt Demokratie-Debatte wichtigen Impuls

„Against Elections“ – „Gegen Wahlen“, der Titel eines neu übersetzten Buches von David Van Reybrouck ist Programm. Der belgische Historiker legt ausführlich dar, warum Abstimmungen bzw. Wahlen keine demokratische Methode sind – und es auch nie sein sollten. Reybrouck plädiert: für Auslosungen. Das Buch, das er bereits vor drei Jahren …

Print Friendly

Schafft den Beleidigungsparagraphen ab

„Ich hätte es natürlich auch nicht gerne, dass man mich öffentlich beleidigt“ – so lautet das Problem mit der juristischen Ehr-Konstruktion. Es ist kein demokratischer Fortschritt, wenn der spezielle Passus der „Majestätsbeleidigung“ (§ 103 StGB) demnächst wie angekündigt gestrichen wird. Denn die Beleidigung soll strafbar bleiben (§ 185 StGB) – …

Print Friendly

Die Nichtwähler sind schuld

Die Radfahrer sind endlich raus. Es sind nun eindeutig die Nichtwähler, die Schuld haben. Schuld am Ausgang der hessischen Kommunalwahl gestern, am Ausgang der Landtagswahlen nächste Woche, der Bundestagswahl in anderthalb Jahren. Nichtwähler sind verantwortlich für die starke Wahl der „AfD“, für Rechtsextremismus und Menschenhass.

Print Friendly

Stellvertreter für alle – Ein neues Verfahren für die Besetzung der Rundfunkgremien

Der ZDF-Fernsehrat soll ab nächstem Sommer* von 77 auf 60 Mitglieder verkleinert werden und dann nur noch 20 statt bisher mindestens 34 Vertreter von Regierungen und Parlamenten enthalten. Zudem hat der Fernsehrat in der vergangenen Woche beschlossen, ab 2015 überwiegend öffentlich zu tagen und damit die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz …

Print Friendly

Das Reformations-Team

Der neue Rat der EKD, der Vorstand der Evangelischen Kirche in Deutschland, ist gewählt. Kurz vor dem 500-jährigen Reformationsjubiläum zeigt ein einfacher Blick auf die Zusammensetzung, welche Reformation heute nötig ist. Der Rat besteht aus 15 Mitgliedern. Gewählt wurden (die Präses bereits bei der ersten  Tagung im Mai): 8 Pfarrer …

Print Friendly

Nur wissenschaftlicher Schein?

Nein, so kenntnisfrei kann man gar nicht über „demokratische Innovationen“ schreiben, zumindest nicht als „weit über den deutschsprachigen Raum hinaus profilierter Fachmann und gefragter ‚Demokratie-Experte'“. Merkwürdigkeiten, Fehler und viel Apodiktisches in einer Studie über Bürgerbeteiligung.

Print Friendly