Currently browsing category

Demokratie

Demokratisiert den Verkehr

Weil der Unfallverursacher ein Porsche-Fahrer mit Diplomatenstatus war, der deshalb in Deutschland unbehelligt bleibt, hat der Tod eines Fahrradfahrers in Berlin-Neukölln bundesweit Aufmerksamkeit bekommen. Doch das Thema sollte nicht sein, warum ein Botschaftsangehöriger im Gastland Immunität genießt – das Thema muss der Autoverkehr sein. Und da sind nicht nur Tote …

Print Friendly

Die herrschende Klasse will keine Demokratie

Das kollektive Entsetzen der herrschenden Klasse über den Ausgang der US-Präsidentenwahl hält nun schon seit Tagen an, ist also nicht mehr als Affekt abzutun. eigentlich bin ich sprachlos ob dieses intellektuellen Scheiterns, daher notiere ich nur einzelne Gedanken dazu: * Wenn eine herrschende Klasse meint, das Ergebnis einer Wahl bereits …

Print Friendly

Reybrouck gibt Demokratie-Debatte wichtigen Impuls

„Against Elections“ – „Gegen Wahlen“, der Titel eines neu übersetzten Buches von David Van Reybrouck ist Programm. Der belgische Historiker legt ausführlich dar, warum Abstimmungen bzw. Wahlen keine demokratische Methode sind – und es auch nie sein sollten. Reybrouck plädiert: für Auslosungen. Das Buch, das er bereits vor drei Jahren …

Print Friendly

Schafft den Beleidigungsparagraphen ab

„Ich hätte es natürlich auch nicht gerne, dass man mich öffentlich beleidigt“ – so lautet das Problem mit der juristischen Ehr-Konstruktion. Es ist kein demokratischer Fortschritt, wenn der spezielle Passus der „Majestätsbeleidigung“ (§ 103 StGB) demnächst wie angekündigt gestrichen wird. Denn die Beleidigung soll strafbar bleiben (§ 185 StGB) – …

Print Friendly

Die Nichtwähler sind schuld

Die Radfahrer sind endlich raus. Es sind nun eindeutig die Nichtwähler, die Schuld haben. Schuld am Ausgang der hessischen Kommunalwahl gestern, am Ausgang der Landtagswahlen nächste Woche, der Bundestagswahl in anderthalb Jahren. Nichtwähler sind verantwortlich für die starke Wahl der „AfD“, für Rechtsextremismus und Menschenhass.

Print Friendly

Stellvertreter für alle – Ein neues Verfahren für die Besetzung der Rundfunkgremien

Der ZDF-Fernsehrat soll ab nächstem Sommer* von 77 auf 60 Mitglieder verkleinert werden und dann nur noch 20 statt bisher mindestens 34 Vertreter von Regierungen und Parlamenten enthalten. Zudem hat der Fernsehrat in der vergangenen Woche beschlossen, ab 2015 überwiegend öffentlich zu tagen und damit die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz …

Print Friendly

Nur wissenschaftlicher Schein?

Nein, so kenntnisfrei kann man gar nicht über „demokratische Innovationen“ schreiben, zumindest nicht als „weit über den deutschsprachigen Raum hinaus profilierter Fachmann und gefragter ‚Demokratie-Experte'“. Merkwürdigkeiten, Fehler und viel Apodiktisches in einer Studie über Bürgerbeteiligung.

Print Friendly

Demokratie für Deutschland – die FAQ

1. Das ist doch alles nicht ernst gemeint, oder? Niemand hat Lust sich ständig mit Politik zu beschäftigen; ausgeloste Bürger schaffen nur Durcheinander und keine Kontinuität; Los-Bürger würden sämtliche Steuern abschaffen, der Staat würde zusammenbrechen… All diese Fragen sind tatsächlich im Buch beantwortet. Links finden sich hier. 2. Warum gibt …

Print Friendly

Aleatorische Demokratie

Der Vorschlag einer neuen „Demokratie für Deutschland“ basiert im Wesentlichen auf dem, was schon die alten Griechen als Erfinder der Demokratie praktiziert haben: nämlich auszulosen statt zu wählen. Hier die Ultrakurzfassung: Was bleibt? Ein Parlament, das Gesetze macht, eine Regierung mit Ministerien und untergeordneten Verwaltungen, die die Gesetzte ausführt. Was …

Print Friendly