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Volksabstimmung

Nur wissenschaftlicher Schein?

Nein, so kenntnisfrei kann man gar nicht über “demokratische Innovationen” schreiben, zumindest nicht als “weit über den deutschsprachigen Raum hinaus profilierter Fachmann und gefragter ‘Demokratie-Experte'”. Merkwürdigkeiten, Fehler und viel Apodiktisches in einer Studie über Bürgerbeteiligung.

Unerhört: Schweiz macht was sie will

Was ist das nur wieder für ein Bohei, seit Tagen nun, da in der Schweiz eine knappe Mehrheit dem Antrag der Initiative “Gegen Masseneinwanderung” zugestimmt hat. Nun muss die Schweizer Regierung also irgendwie Quoten festlegen und mit der EU darüber verhandeln, wie viele Ausländer (also auch sich nie so sehende …

Direkte Demokratie: Mehr als nur Ja oder Nein

Direkte Demokratie in der Form, nicht alle Bürger zu befragen, sondern nur einen kleinen, zufällig ausgelosten Teil, hat viele unschlagbare Vorteile gegenüber Volksabstimmungen (die es auf Bundesebene in Deutschland noch gar nicht gibt) – und ebenso gegenüber den Parteienparlamenten und kommunalen Selbstverwaltungsgremien. Mein sehr weitreichender Vorschlag eines Bürgerparlaments als institutionalisierte, …

66% der Deutschen gegen Nieselregen

“Der Islam gehört zu Deutschland”: Bundespräsident Christian Wulff hat mit seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit eine heftige Diskussion ausgelöst. Nach einer Umfrage lehnen zwei Drittel der Bundesbürger die Haltung des Staatsoberhaupts ab. (evangelisch.de) Gelungenes Beispiel für das völlige Missverständnis von Umfragen (hier: BILD) als Art kleiner Volksentscheid. Wulff …