Ein besonderes „Demokratiedefizit“ großer Verbände, Organisationen bzw. Einrichtungen tritt zutage, wenn sie weitere Verbände, Organisationen und Einrichtungen gründen. Denn haben in Mitgliedsverbänden die Mitglieder meist schon wenig zu sagen, dann sind sie bei Vereinsverbänden oder Institutionenorganisationen ganz draußen. Bekannt ist dies aus der Politik: während Abgeordnete oder Minister noch relativ …
“Der Islam gehört zu Deutschland”: Bundespräsident Christian Wulff hat mit seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit eine heftige Diskussion ausgelöst. Nach einer Umfrage lehnen zwei Drittel der Bundesbürger die Haltung des Staatsoberhaupts ab. (evangelisch.de) Gelungenes Beispiel für das völlige Missverständnis von Umfragen (hier: BILD) als Art kleiner Volksentscheid. Wulff …
Es ist alles demokratisch legitimiert, aber doch sollte der Staat ein bisschen taktvoller sein – in diese Richtung kommentieren viele Medien die Geschehnisse um “Stuttgart 21”. Aber das ist falsch. Denn demokratisch legitimiert ist da nicht viel und schon gar nicht der Einzelfall. Legitimation besteht nur formal, – und das …