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Demokratie

Es gibt keine Wahlpflicht, auch keine moralische

Wahlaufrufe sind en vogue: Nicht nur Landesregierungen und Parteien, auch Sozialverbände, Jugendgruppen, Gewerkschaften und Kirchen appellieren an uns, vom Wahlrecht in dieser einen Form Gebrauch zu machen: eine der “demokratischen Parteien” zu wählen. Aktuell begegnet ist mir ein Aufruf der “Kommission der katholischen Bischofskonferenzen der Europäischen Gemeinschaft” ( COMECE ). …

Wahlen sind nicht automatisch Demokratie

Im aktuellen Publik Forum (9/2014) steht ein Zwischenruf von mir zur Abschaffung der Kirchenvorstandswahlen. Das könnte den ein oder anderen wundern, wo ich doch in den letzten 20 Jahren auch publizistisch KV-Wahlen unterstützt habe. Suspekt sind mir diese Wahlen schon lange – vermutlich seit Studentenzeiten, als ich mit „Stupa-Wahlen“ konfrontiert …

Ausgeloste Bürger als Berater und Entscheider in Verwaltungssachen

Meine Forderung nach einem ausgelosten Bürgerparlament überfordert offenbar doch die meisten. Schade. “Verbannung nach Helgoland” ist wohl nur deshalb so gut angekommen, weil über den großen Satireanteil alles Überraschende mit der Selbstberuhigung “ist ja nicht ernst gemeint” versehen werden konnte? Was ich in “Demokratie für Deutschland” tatsächlich versäumt habe ist …

Unerhört: Schweiz macht was sie will

Was ist das nur wieder für ein Bohei, seit Tagen nun, da in der Schweiz eine knappe Mehrheit dem Antrag der Initiative “Gegen Masseneinwanderung” zugestimmt hat. Nun muss die Schweizer Regierung also irgendwie Quoten festlegen und mit der EU darüber verhandeln, wie viele Ausländer (also auch sich nie so sehende …

Direkte Demokratie: Mehr als nur Ja oder Nein

Direkte Demokratie in der Form, nicht alle Bürger zu befragen, sondern nur einen kleinen, zufällig ausgelosten Teil, hat viele unschlagbare Vorteile gegenüber Volksabstimmungen (die es auf Bundesebene in Deutschland noch gar nicht gibt) – und ebenso gegenüber den Parteienparlamenten und kommunalen Selbstverwaltungsgremien. Mein sehr weitreichender Vorschlag eines Bürgerparlaments als institutionalisierte, …

Auch Kirchenparlamentarier müssen offen abstimmen

Ein Interview mit Prof. Hubertus Buchstein Das Wahlgeheimnis gehört für uns heute zu den selbstverständlichen Bedingungen für Demokratie. Selbst in Familien ist oft “geheim”, wie sich die Erwachsenen in der Wahlkabine entschieden haben. Man spricht nicht darüber. Dabei weist uns die Politikwissenschaft darauf hin, dass geheime Wahlen bzw. Abstimmungen gar …

Was nicht zur Wahl steht

Die Liste, was bei dieser Bundestagswahl oder auch bei der Europawahl (oder später – der Beitrag hier wurde inzwischen mehrfach ergänzt) NICHT zur Wahl steht, ist lang. Ich sammel schon lange dafür, und sie sollte mal ein “Herzstück” meines persönlichen “Wahlkampfs” sein, weil sie das Grundproblem der Parteienwahl und der …

Alternative: Bürgerparlament

Mein Reformvorschlag einer “Demokratie für Deutschland” hat im Zentrum das Bürgerparlament. Hinzu kommt die Direktwahl der Regierungsmitglieder und die Möglichkeit von Volksentscheiden, die bei Verfassungsänderungen zwingend sein sollten (wie derzeit etwa in Bayern). Ohne dass ich hier jetzt ganze Kapitel aus meinem Buch bloggen kann und will, doch einige Notizen …

Wählen ist weder Bürger- noch Christenpflicht

Lieber Herr Dr. Schneider, Vorsitzender des Rates der EKD, in der September-Ausgabe hat die von Ihnen mitherausgegebene Zeitschrift Chrismon Emnid-Umfrageergebnisse aus dem Juli veröffentlicht, zu welchen Themen die Kirche klar Stellung beziehen solle (und lädt auch online noch zur Abstimmung ein). Als Beispiele wurden “Homo-Ehe”, Asylpolitik, Klimawandel, Beteiligung der Bundeswehr …

Ja wen wählen sie denn, die Schlauen?

Die Zeit hat “Künstler und Intellektuelle” gefragt, welche Partei sie am 22. September wählen werden; 48 haben zitierfähig geantwortet. Das kann natürlich nicht im Geringsten repräsentativ sein, weil zu “Künstlern und Intellekutellen” wohl mehr gehören als die aufgeführten Schriftsteller und Bühnenschaffenden – und die Redaktion nicht verrät, wie viele (und …