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Medienrecht

Dokumentationen männlicher Beschneidung, medienanwaltlicher Tätigkeit und parteipolitisch neutraler Kommentierung

+ Vor 13 Jahren hat der Bundestag das Ab- oder Beschneiden der männlichen Vorhaut legalisiert – im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 1631d BGB). Auslöser war ein (textlich recht knappes) Urteil des Landgerichts Köln (151 Ns 169/11), nach dem die medizinisch nicht notwendige Beschneidung von nicht-einwilligungsfähigen Kindern eine Körperverletzung darstellt (§ 223 StGB). Der …

Stellvertreter für alle – Ein neues Verfahren für die Besetzung der Rundfunkgremien

Der ZDF-Fernsehrat soll ab nächstem Sommer* von 77 auf 60 Mitglieder verkleinert werden und dann nur noch 20 statt bisher mindestens 34 Vertreter von Regierungen und Parlamenten enthalten. Zudem hat der Fernsehrat in der vergangenen Woche beschlossen, ab 2015 überwiegend öffentlich zu tagen und damit die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz …

Rundfunklizenzen fürn Arsch

Der bayerische „Medienminister“ (es gibt wohl nichts, was sich nicht ein Ministerium unter den Bürokratennagel reißen könnte) Thomas Kreuzer will die Pflicht zur Rundfunklizenz teilweise abschaffen – aber natürlich trotzdem die Kontrollmacht behalten. Das ist alles wahlweise bürokraticher Nonsens oder Despotismus. Die Zeiten, wo Frequenzen knapp waren und es nur …

Eierkopf des Tages

Gäbe es hier bereits eine Rubrik „Eierkopf des Tages“ (die Bochumer Studentenzeitung BSZ hatte lange Jahre den „Unsymp der Woche“, eingeführt seinerzeit von Ludger Vollmer), dann wäre es heute Moritz von Uslar.