Der ZDF-Fernsehrat soll ab nächstem Sommer* von 77 auf 60 Mitglieder verkleinert werden und dann nur noch 20 statt bisher mindestens 34 Vertreter von Regierungen und Parlamenten enthalten. Zudem hat der Fernsehrat in der vergangenen Woche beschlossen, ab 2015 überwiegend öffentlich zu tagen und damit die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz …
1. Das ist doch alles nicht ernst gemeint, oder? Niemand hat Lust sich ständig mit Politik zu beschäftigen; ausgeloste Bürger schaffen nur Durcheinander und keine Kontinuität; Los-Bürger würden sämtliche Steuern abschaffen, der Staat würde zusammenbrechen… All diese Fragen sind tatsächlich im Buch beantwortet. Links finden sich hier. 2. Warum gibt …
Unsere Demokratie ist bei weitem nicht die beste denkbare Staatsform. Die Behauptung (1) ist alleine schon deshalb grober Unfug, weil nichts anderes in den letzten hundert Jahren ausprobiert wurde – nichts anderes als die Repräsentation der Bürger durch Berufspolitiker, die in Parteien organisiert und gekadert sind. Aleatorische Demokratie ist darum …
Mein Reformvorschlag einer „Demokratie für Deutschland“ hat im Zentrum das Bürgerparlament. Hinzu kommt die Direktwahl der Regierungsmitglieder und die Möglichkeit von Volksentscheiden, die bei Verfassungsänderungen zwingend sein sollten (wie derzeit etwa in Bayern). Ohne dass ich hier jetzt ganze Kapitel aus meinem Buch bloggen kann und will, doch einige Notizen …
In „Verbannung nach Helgoland“ hatte ich 2004 schon angedeutet, wo es meiner Meinung nach hingehen müsste. Aber der Alternative zur Parteiendemokratie unseres Landes habe ich darin wenig Raum gegeben, weil ich es viel wichtiger fand Einigkeit darüber zu erzielen, DASS sich grundsätzlich was ändern muss. Den Heilsplan wollte ich nicht …