+ Nur weil mir ein Ergebnis nicht passt, werde ich wahrlich nicht an einer Wahl bzw. Abstimmung rummäkeln. Aber der Schweizer Volksentscheid über das Ende der Atomenergienutzung ist tatsächlich falsch ausgegangen. Warum?
Meine Forderung nach einem ausgelosten Bürgerparlament überfordert offenbar doch die meisten. Schade. “Verbannung nach Helgoland” ist wohl nur deshalb so gut angekommen, weil über den großen Satireanteil alles Überraschende mit der Selbstberuhigung “ist ja nicht ernst gemeint” versehen werden konnte? Was ich in “Demokratie für Deutschland” tatsächlich versäumt habe ist …
Was ist das nur wieder für ein Bohei, seit Tagen nun, da in der Schweiz eine knappe Mehrheit dem Antrag der Initiative “Gegen Masseneinwanderung” zugestimmt hat. Nun muss die Schweizer Regierung also irgendwie Quoten festlegen und mit der EU darüber verhandeln, wie viele Ausländer (also auch sich nie so sehende …
Mein Reformvorschlag einer “Demokratie für Deutschland” hat im Zentrum das Bürgerparlament. Hinzu kommt die Direktwahl der Regierungsmitglieder und die Möglichkeit von Volksentscheiden, die bei Verfassungsänderungen zwingend sein sollten (wie derzeit etwa in Bayern). Ohne dass ich hier jetzt ganze Kapitel aus meinem Buch bloggen kann und will, doch einige Notizen …
“Der Islam gehört zu Deutschland”: Bundespräsident Christian Wulff hat mit seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit eine heftige Diskussion ausgelöst. Nach einer Umfrage lehnen zwei Drittel der Bundesbürger die Haltung des Staatsoberhaupts ab. (evangelisch.de) Gelungenes Beispiel für das völlige Missverständnis von Umfragen (hier: BILD) als Art kleiner Volksentscheid. Wulff …