Null aus sechzehn

Föderalismus hin oder her – in der Praxis haben sich die Bundesländer nicht bewährt. Sie sind gewachsener Anachronismus. Also hinfort mit ihnen.
a) Ein Bundesland ist keine überschaubare Größe und in seiner Konstellation bis auf die witzigen Stadtstaaten auch nichts Homogenes. Der Westfale hat mit dem Rheinländer wenig gemein, so wie der Revierler mit dem Kölner oder die Maid vom Bergischen Land mit der Braut aus dem Siegerland. Und, um mal aus NRW weg zu kommen: natürlich ist der Franke ein Franke und kein Bayer! Die Menschen eines Bundeslandes verbindet nichts.

b) Es gibt keine erkennbaren Unterschiede, die eine attraktive Wahlmöglichkeit für den Lebens- und Arbeitsort bedingen könnten. Durch den verrückten Finanzausgleich (Art.72 Abs 2 und Art. 107 GG) haben wir einen deutschen Einheitsbrei: ob Fahrbahndecke, Heimatmuseum, Kinderspielplatz oder Stadtpark – deutschlandweit der gleiche Matsch.

c) Die Bundesländer selbst bemühen sich eifrig, jede Unterscheidbarkeit zu vermeiden – das macht sie weniger angreifbar. Schönes Beispiel ist die Kultusministerkonferenz, die außer bei der Rechtschreibung für eine einheitliche deutsche Leidkultur sorgt.

d) Die Bundesländer bringen auch in der “Länderkammer” Bundesrat nichts. Hier wird stets nach Parteiproporz entschieden und in einigen ganz wichtigen Fällen nach Partikularinteressen. Beides blockiert Deutschland.

Die Kompetenzen der Länder können samt und sonders auf die Kommunen übergehen bzw. schlicht den Bürgern zurückgegeben werden. Selbstredend, dass damit auch die Regierungsbezirke entfallen. (Erstveröffentlichung: 1. August 2005)

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