Was in der Corona-Politik grandios schief gelaufen ist, lässt sich in einen Fragesatz zusammenfassen, der zu jedweder Politik in einer Demokratie zu beantworten ist: Wer will was von wem wofür? Das gilt es zu klären, das muss ausgehandelt werden – und darauf wurde im Angesicht der Pandemie wohl weltweit verzichtet. …
Es wäre nicht nur wieder einmal ein ungeheurer Betrug am Wähler, wenn die Union in den nächsten vier Jahren entgegen aller Beteuerungen die Steuern erhöhen wird. Es wäre vor allem die Fortsetzung einer völlig ziellosen Politik. Wir zahlen alle schon viel zu viel Steuern. Alle! Denn ohne 7% Mehrwertsteuer bekomme …
Alles, was wir “für die Allgemeinheit” zahlen, alles, was wir nicht für uns selbst nach Belieben verwenden können, muss exakt benannt werden: wofür braucht der Staat wieviel Geld, wie lange, was haben wir davon, welche Änderungen stehen dann wohl an etc. Davon sind wir giga Lichtjahre entfernt. Die Politik lamentiert …