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Demokratie

Auch Kirchenparlamentarier müssen offen abstimmen

Ein Interview mit Prof. Hubertus Buchstein Das Wahlgeheimnis gehört für uns heute zu den selbstverständlichen Bedingungen für Demokratie. Selbst in Familien ist oft “geheim”, wie sich die Erwachsenen in der Wahlkabine entschieden haben. Man spricht nicht darüber. Dabei weist uns die Politikwissenschaft darauf hin, dass geheime Wahlen bzw. Abstimmungen gar …

Was nicht zur Wahl steht

Die Liste, was bei dieser Bundestagswahl oder auch bei der Europawahl (oder später – der Beitrag hier wurde inzwischen mehrfach ergänzt) NICHT zur Wahl steht, ist lang. Ich sammel schon lange dafür, und sie sollte mal ein “Herzstück” meines persönlichen “Wahlkampfs” sein, weil sie das Grundproblem der Parteienwahl und der …

Alternative: Bürgerparlament

Mein Reformvorschlag einer “Demokratie für Deutschland” hat im Zentrum das Bürgerparlament. Hinzu kommt die Direktwahl der Regierungsmitglieder und die Möglichkeit von Volksentscheiden, die bei Verfassungsänderungen zwingend sein sollten (wie derzeit etwa in Bayern). Ohne dass ich hier jetzt ganze Kapitel aus meinem Buch bloggen kann und will, doch einige Notizen …

Wählen ist weder Bürger- noch Christenpflicht

Lieber Herr Dr. Schneider, Vorsitzender des Rates der EKD, in der September-Ausgabe hat die von Ihnen mitherausgegebene Zeitschrift Chrismon Emnid-Umfrageergebnisse aus dem Juli veröffentlicht, zu welchen Themen die Kirche klar Stellung beziehen solle (und lädt auch online noch zur Abstimmung ein). Als Beispiele wurden “Homo-Ehe”, Asylpolitik, Klimawandel, Beteiligung der Bundeswehr …

Ja wen wählen sie denn, die Schlauen?

Die Zeit hat “Künstler und Intellektuelle” gefragt, welche Partei sie am 22. September wählen werden; 48 haben zitierfähig geantwortet. Das kann natürlich nicht im Geringsten repräsentativ sein, weil zu “Künstlern und Intellekutellen” wohl mehr gehören als die aufgeführten Schriftsteller und Bühnenschaffenden – und die Redaktion nicht verrät, wie viele (und …

Trinkwasser für alle? Mit unseren Parteien unmöglich!

Meine Söhne hatten letztes Wochenende aus gegebenem  Anlass eine gute Idee: Ganz normales Leitungswasser solle es überall gratis geben. Wer Getränke verkauft, müsse einen Wasserhahn oder zur Not -spender aufstellen, in der Stadt solle es Trinkbrunnen geben, und auch im Zug sollte man im Sommer nicht zwischen Vertrocknungstod und finanziellem …

Auslosung von Jugendlichen für Beratungsgremium

Zur Evaluation der beiden Youth-Citizens-Jurys habe ich einen kleinen Aufsatz geschrieben, den ich – da sich das Erscheinen des geplanten Sammelbandes wohl noch ein wenig verschiebt – einstweilen im Citizens-Jury-Blog veröffentlicht habe. Eine einfache Vorstellung des Modells gibt es in einer Broschüre (Bild: Ausschnitt des Covers), die ich an Interessenten …

Warum Wählen Unsinn ist

Der Wahlwerbung, vor allem der publizistischen, zuwider hier eine offene Sammlung von Argumenten gegen die Teilnahme an den anstehenden Wahlen (Europaparlament, Landtagswahlen, und dann wieder der Bundestag…) – Die Spitzen der Parteien und damit die Spitzen der Politik in Regierung und Opposition sind nicht wählbar oder abwählbar. Über sichere Listenplätze …

Es gibt nichts zu wählen

Die Wahlberechtigten in Deutschland reden vier Wochen vor der Bundestagswahl am 22. September 2013 übers Wetter und Essen, nicht aber über Politik, beklagt Günther Lachmann in der Welt aktuelle Meinungsumfragen. Und konstatiert am Ende: “Das Land [Deutschland] scheint eine Insel der Seligen, eine Oase des Wohlstands zu sein. Es verharrt …

Wer für eine Wahlpflicht ist, sollte nicht wählen gehen

Immer wieder schön zu sehen, wie wenig Verteidiger unserer Parteienoligarchie das befürwortete System selbst verstehen. Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer fordern in der ZEIT eine Wahlpflicht, weil… – keine Ahnung. Irgendwie soll mal halt wählen, und wenn man “Enthaltung” wählt, obwohl ja Nichtwählen = Enthaltung wählen nichts bringt, wie sie …